Gefährliche Stoffe in Spielzeug: Staaten mahnen EU zu raschem Handeln

Die Minister der elf Mitgliedstaaten Belgien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Finnland, Frankreich, Ungarn, Litauen, Luxemburg, den Niederlanden, Norwegen und Schweden fordern strengere Grenzwerte für gefährliche Stoffe in Spielzeug. In einem gemeinsamen Schreiben an die zuständige Kommissarin für Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und kleine und mittlere Unternehmen, Elżbieta Bieńkowska, machen sie auf verschiedene Versäumnisse aufmerksam und appelieren an die EU, die Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug zügig zu aktualisieren.

Bereits im Dezember 2017 sei sich die EU-Expertengruppe einig gewesen, die Grenzwerte für Aluminium aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse zu senken. In der Richtlinie sei dies allerdings noch nicht umgesetzt. Sie drängen daher die EU-Verantwortlichen, auf ihrer Sitzung im Juni über neue Beschränkungen für Aluminium, Formaldehyd und Anilin abzustimmen.

Des weiteren möchten sie die Richtlinie ergänzen. Künftig sollen die Grenzwerte auch für Kinder älter als drei Jahre gelten. Ein Grund für diese Maßnahme ist eine neue Art von Spielzeug: Squishies, Kinderspielzeug aus PU-Schaum, das niedlich aussieht und nach Karamell oder Kokos riecht. Dänische Untersuchungen ergaben allerdings, dass Squishies gefährliche Stoffe ausdünsten. Lesen Sie zum Thema auch unseren Artikel EU Safety Gate warnt vor gefährlichen Produkten: Spielzeug trauriger Spitzenreiter.

Darüber hinaus, so die Verfasser des Schreibens weiter, enthielten Spielzeugschleim und Knete häufig Konservierungsmittel, für die in der Altersgruppe älter als drei Jahre gar keine Grenzwerte in der Richtlinie vorgesehen sind.

Abschließend kritisieren die Minister, dass die Leitfäden für die technische Dokumentation sowie die erläuternden Leitfäden seit 2016 nicht mehr bearbeitet wurden, obwohl man sich über notwendige Änderungen bereits geeinigt hatte.

Achten Sie auf die Sicherheit Ihrer Produkte. Gerne unterstützen wir Sie dabei. Kontaktieren Sie uns unter reach@kft.de.

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Frankreich und Schweden wollen Allergene in Textilien verbieten

Die französische Behörde für Lebensmittelsicherheit, Umweltschutz und Arbeitsschutz (Agence nationale de sécurité sanitaire de l’alimentation, de l’environnement et du travail, ANSES) und die schwedische Chemikalien-Aufsichtsbehörde KEMI haben der ECHA vorgeschlagen, alle hautsensibilisierenden Stoffe, die in Textilien, Leder, Pelzen und Fellen enthalten sein können, zu verbieten oder zumindest stark einzuschränken. Davon betroffen sind sämtliche Stoffe, die gemäß der CLP-Verordnung als hautsensibilisiernd eingestuft sind.

Nach Angaben von ANSES handelt es sich dabei um mehr als 1.000 Stoffe. Diese hatte die Behörde zuvor im Rahmen einer Studie identifiziert. Die schwedische Chemikalienagentur (Kemi) hat die Analyse der Risikomanagement-Optionen (Risk Management Option Analysis, RMOA) beigesteuert.

In ihrem Annex XV Restriction Report schlagen die Autoren unter anderem die folgenden Grenzwerte vor:

  • 1 mg/kg für Chrom VI-Verbindungen (Textilien, Leder, Pelze und Felle)
  • 130 mg/kg (Textilien) und 110mg/kg (Leder, Pelze und Felle) für Nickel und Nickelverbindungen
  • 70 mg/kg (Textilien) und 60 mg/kg (Leder, Pelze und Felle) für Kobalt und Kobaltverbindungen
  • 75 mg/kg für Formaldehyd (Textilien, Leder, Pelze und Felle)
  • 250 mg/kg (Textilien) und 210 mg/kg (Leder, Pelze und Felle) für 1,4 Paraphenylendiamin
  • 130 mg/kg (Textilien) und 110 mg/kg (Leder, Pelze und Felle) für andere Hautsensibilisatoren.

Wie aus der ANSES-Pressemitteilung hervorgeht (nur in französisch), gibt es bereits Ersatzstoffe, besonders für die Dispersionsfarbstoffe. Auch die Verwendung von Diisocyanaten ließe sich produktionstechnisch problemlos vermeiden.

Dass eine Einschränkung Sinn macht, zeigen allein die Zahlen: Schätzungsweise vier bis fünf Millionen EU-Bürger leiden bereits an Allergien gegen Chemikalien, die in Textilien und Leder enthalten sind. Laut KEMI-Pressemitteilung (nur in schwedisch) kommen Jahr für Jahr 45.000 bis 180.000 neue Allergiker dazu.

In den nächsten Wochen wird die ECHA zum Vorschlag der beiden Länder eine öffentliche Konsultation einleiten. Im Anschluss erarbeiten die Ausschüsse für Risikobewertung (Rac) und sozioökonomische Analyse (Seac) eine Stellungnahme. Auf deren Basis entscheidet die EU dann, ob die Vorschläge in REACH Anhang XVII aufgenommen werden.

Was die neue Beschränkung rechtlich für Ihre Produkte bedeutet, darüber beraten wir Sie gerne unter reach@kft.de.

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Giftnotrufzentralen: ECHA hat Meldeportal für gefährliche Gemische eröffnet

Seit dem 24. April steht für Unternehmen ein neues Online-Tool der ECHA zur Verfügung, das sie beim Vorbereiten und Übermitteln von Daten über gefährliche Gemische unterstützt. Damit können Unternehmen Informationen im IUCLID-kompatiblen PCN-Format erstellen und an die zuständigen Stellen in den Mitgliedstaaten übermitteln. Diese stellen die Informationen den entsprechenden Giftnotrufzentralen zur Verfügung, die dann im Notfall eine schnelle medizinische Beratung anbieten können. Das Tool reduziert den Verwaltungsaufwand von Unternehmen, die Gemische in mehreren Ländern vermarkten und deshalb Informationen in diese Mitgliedstaaten übermitteln müssen, wesentlich.

Der Haken bei der Sache: Die jetzige Version bietet lediglich Basisfunktionalitäten an, und erst Ende des Jahres soll eine erweiterte Version folgen. Damit bleibt den Unternehmen wenig Zeit zu handeln, denn bereits ab dem 1. Januar 2020 gilt die Verordnung (EU) 2017/542. Der Knackpunkt ist Anhang VIII der Verordnung. Dort heißt es in Artikel 1, dass für Importeure und nachgeschaltete Anwender ab dem 1. Januar 2020 eine Meldepflicht besteht – und zwar für Gemische, die von Verbrauchern verwendet werden. Diese Gemische sind für die meisten Notruffälle verantwortlich. Für Mischungen zum gewerblichen Gebrauch gilt die Meldepflicht dann erst ab dem 1. Januar 2021 und ab dem 1. Januar 2024 zusätzlich für Mischungen zum industriellen Gebrauch.

Aufgrund der Zeitknappheit fordern der Verband der Chemischen Industrie (VCI) und mehrere Fachverbände eine Fristverlängerung für die Meldepflicht zumal der Aufwand für die Unternehmen beträchtlich ist. So sind für jede Rezeptur UFI-Codes (Unique Formula Indicator) zu erstellen, die auf dem Etikett anzubringen und im Sicherheitsdatenblatt (SDB) zu vermerken sind. Ein Unsicherheitsfaktor ergibt sich auch, weil Formulierer und Importeure auf die Informationen ihrer Lieferanten angewiesen sind.

Mehr Informationen und Links zum Thema liefert Ihnen das Webportal der ECHA. Lesen Sie zum Thema auch unseren Artikel Giftnotrufzentralen: Echa bietet neue Supportservices.

Unternehmen können Ihren Verwaltungsaufwand reduzieren, indem sie ihre Sicherheitsdatenblätter stets aktuell halten. Dazu raten wir ausdrücklich.

Das Erstellen von Sicherheitsdatenblättern in nahezu allen Länderversionen gehört zu unseren Kernkompetenzen. Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang auch unseren Praxisworkshop am 16. Mai: „Das erweitere Sicherheitsdatenblatt (eSDB) für Gemische” sowie unser Seminar am 5. Juni: „Einstufung, Kennzeichnung und Sicherheitsdatenblätter in Ost- und Südostasien”.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte gerne an sds@kft.de. 

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Titandioxid: Vorerst keine Kennzeichnung als „wahrscheinlich krebserregend“

Der REACH-Regelungsausschuss hat auf seiner Sitzung im April das Thema „Einstufung von Titandioxid“ in letzter Minute von der Tagesordnung gestrichen und damit die Entscheidung, wie titandioxidhaltige Produkte künftig zu kennzeichnen sind, auf den Herbst verschoben.

Bereits im September 2018 hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, pulverförmiges Titandioxid und pulverförmige Gemische, die ein Prozent oder mehr an Titandioxid-Partikeln ( ≤ 10 µm) enthalten, in Anhang VI der CLP-Verordnung als vermutlich krebserzeugend beim Einatmen (Kategorie 2, gekennzeichnet mit GHS08 und H351) einzustufen. Den Stein ins Rollen brachte die französische Behörde ANSES.

Seitdem hatten Vertreter der Industrie, darunter der Verband der Chemischen Industrie (VCI) und der Verband der deutschen Lack- und Druckfarbenindustrie e.V. (VDL), die neue Einstufung kritisiert. Hauptbetroffene wären die Hersteller von Farben, Lacken und Druckfarben, denn sie nehmen rund 60 Prozent der produzierten Titandioxid-Pigmente ab.

Die Kritiker führen ins Feld, dass die krebserzeugende Wirkung keine intrinsische Stoffeigenschaft von Titandioxid ist, sondern ein allgemeiner Partikeleffekt, der unabhängig für alle Stäube gilt. Martin Engelmann, der Geschäftsführer des VDL, fordert deshalb, das Ganze über eine EU-Harmonisierung der Staubgrenzwerte am Arbeitsplatz zu regeln. Verbraucher kämen, so Engelmann, mit Titandioxid-Pulver ohnehin kaum in Kontakt, sodass eine Gefährdung für Verbraucher ausgeschlossen sei.

Der VDL stellt auf seiner Website Informationsmaterial bereit, unter anderem ein Titandioxid-Spezial als pdf-Datei mit Zahlen und Fakten rund um das Weiß-Pigment.

Tatsächlich hätte eine entsprechende Einstufung weitreichende Konsequenzen. Die Etiketten von Lacken und Farben müssten beispielsweise mit dem Gefahrenpiktogramm GHS08 versehen werden. Ferner drohen Anwendungsverbote in Kosmetika wie Zahnpasta und Sonnencreme sowie Verwendungsbeschränkungen in Lebensmittelkontaktmaterialien, -farbstoffen und Arzneimitteln. Folgen hätte eine verschärfte Einstufung auch für die Abfallindustrie, denn ab einem Gehalt von einem Prozent Titandioxid gelten Abfälle als gefährlicher Abfall und müssten in genehmigungspflichtigen Beseitigungsanlagen entsorgt werden.

Haben Sie als Unternehmen mit Titandioxid zu tun und benötigen Sie Rechtssicherheit im Umgang mit diesem Stoff? Nehmen Sie gerne jederzeit Kontakt mit uns auf unter reach@kft.de. 

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Persönliche Schutzausrüstungen: Übergangsfrist endete am 20. April 2019

Seit dem 21. April 2018 gilt die neue PSA-Verordnung (EU) 2016/425. Sie enthält die Anforderungen an Entwurf und Herstellung von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA), die auf dem Markt bereitgestellt werden sollen. Hersteller dürfen Persönliche Schutzausrüstungen (PSA), die nur den Vorgaben der früheren Richtlinie 89/686/EWG entsprechen, nach dem 20. April 2019 nicht mehr erstmalig in Verkehr bringen. Darauf weist der VTH Verband Technischer Handel e.V. auf seiner Website hin.

Haben die Hersteller dagegen die PSA-Produkte schon vor dem Stichtag auf den Markt gebracht, dürfen sie die Ware auch nach dem 20. April verkaufen. Das sagen die Bestimmungen der neuen PSA-Verordnung.

Mitarbeiter sind verpflichtet, PSA zu tragen, wenn sie Gefahren am Arbeitsplatz ausgesetzt sind. Welche das sein können, lässt sich anhand einer Gefährdungbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz ermitteln. Die erforderliche PSA stellt dann der Arbeitgeber.

In Anhang I der PSA-Verordnung sind die Risiken beschrieben, vor denen PSA die Nutzer schützen sollen.

Demnach fallen unter Kategorie I PSA für geringfügige Risiken, unter anderem wenn sich Mitarbeiter oberflächliche mechanische Verletzungen zuziehen können oder bei Kontakt mit schwach aggressiven Reinigungsmitteln. Kategorie III umfasst ausschließlich PSA, die bei Risiken mit schwerwiegenden Folgen wie irreversiblen Gesundheitsschäden so wie auch bei tödlichen Risiken zu tragen ist. In Kategorie II sind die PSA für alle anderen Risiken aufgeführt.

Die neue PSA-Verordnung zählt Produkte wie Gehörschutz, Rettungswesten oder PSA gegen Schnittverletzungen durch handgeführte Kettensägen künftig zur Kategorie III. Neu ist auch, dass dem Handel nun eine größere Verantwortung zukommt. So haben Händler und Importeure in Zukunft zwei Dinge sicherzustellen: Erstens muss ihre Ware geprüft sein und zweitens haben sie die dafür erforderlichen Bescheinigungen vorzuhalten.

Sicherheit am Arbeitsplatz ist ein wichtiger Aspekt. Sorgfältig gepflegte Sicherheitsdatenblätter tragen dazu wesentlich bei. Wir erstellen Sicherheitsdatenblätter in nahezu allen Länderversionen. Bei Fragen wenden Sie sich bitte gerne an sds@kft.de.

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ECHA gibt ersten Jahresbericht „Mapping the chemical universe to address substances of concern – Integrated Regulatory Strategy“ heraus

Die ECHA hat im April 2019 den ersten Jahresbericht „Integrated Regulatory Strategy“ veröffentlicht. Der Bericht dient der ECHA und den zuständigen Behörden in den einzelnen Mitgliedstaaten als Orientierung, denn bis zum Jahr 2027 möchte sich die ECHA einen Überblick über die Gesamtheit aller registrierten Stoffe verschaffen. Der ECHA geht es vor allem darum, den Status Quo bei den bedenklichen Stoffen zu ermitteln und herauszufinden, für welche Stoffe weitere Gefahreninformationen oder Risikomanagement-Maßnahmen benötigt werden.

Aufgrund der Menge und des unterschiedlichen Gefährdungspotenzials der Stoffe, hat die ECHA drei Pools definiert. Diese Differenzierung hilft, Prioritäten bei den geplanten Folgemaßnahmen zu setzen.

  • Im ersten Pool sind Stoffe mit einer hohen Priorität für das Risikomanagement (high priority for risk management) 
  • Im zweiten Pool sind Stoffe, die für Umwelt und Gesundheit bedenklich sind und für die entweder weitere Daten erhoben werden müssen oder bei denen vorhandene Daten noch zu bewerten sind.  
  • Im dritten Pool landen Stoffe mit geringer Priorität, deren Handling und Anwendungen durch das Gesetz ausreichend abgedeckt sind und bei denen die Autoren derzeit keinen Handlungsbedarf sehen.   

Ein wichtiges Etappenziel der ECHA ist die Zuordnung sämtlicher 4.700 Stoffe im Tonnageband größer 100 Tonnen in einen der drei Pools.

Bislang sind, wie aus der ECHA-Pressemeldung hervorgeht, lediglich 40 Prozent dieser Stoffe zugeordnet. In Pool zwei landen die meisten Stoffe, aktuell sind es 1.300. Auf die Verantwortlichen wartet in den nächsten Monaten noch viel Arbeit, denn 2.700 Stoffe sind noch zu kategorisieren. 

Für die Zukunft geben die Autoren folgende Empfehlungen:  

  • Weitere Zusammenarbeit und Koordination zwischen den Behörden. 
  • Stoffdaten müssen für das Risikomanagement schneller und umfassender zur Verfügung stehen. 
  • Eine vorrangige Aufgabe sollte es sein, die Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen zu harmonisieren, weil sie das Risikomanagement und die Gesetzgebung erleichtern.  
  • Bei noch ausstehenden Folgemaßnahmen ist deren Priorisierung und Angemessenheit zu überprüfen. Vor allem bei besonders besorgniserregenden Stoffen ist das regulatorische Risikomanagement voranzutreiben.  
  • Die Qualität der Registrierungsdaten muss verbessert werden, besonders von Stoffen mit hohem Belastungspotenzial und von Stoffen mit lückenhafter Datenlage. 

Haben Sie Fragen zur Registrierung von Stoffen nach REACH? Oder planen Sie eine Registrierung? Bitte sprechen Sie uns jederzeit gerne an unter reach@kft.de. 

 

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Australien: ab sofort gelten geänderte Regulierungsbestimmungen

Australiens Regierung hat neue chemikalienrechtliche Regelungen („early regulatory changes“) in Kraft gesetzt. Damit möchte das Land die Einfuhr von gesundheitlich unbedenklichen Stoffen erleichtern. Dazu zählen beispielsweise manche Polymere (Polymers of Low Concern, PLCs). Folgende Änderungen ergeben sich für Importeure unter anderem:   

  • PLCs sind fortan von der Meldepflicht ausgenommen.  
  • Des Weiteren wurde die Kriterienliste für PLCs erweitert, sodass nun eine größere Zahl an Polymeren die PLC-Kriterien erfüllen.
  • Kosmetika, die in kleinen Mengen eingeführt werden, benötigen künftig keine Sicherheitsdatenblätter (SDSs) oder Etiketten mehr.    

Weitere Details hierzu erfahren Sie auf der Seite der verantwortlichen Behörde (NICNAS). Dort können Hersteller und Importeure über einen Fragebogen auch in Erfahrung bringen, ob ihre Polymere der Gruppe der PLCs zuzuordnen ist.

Ferner hat NICNAS den Begriff „neues synthetisches Polymer“ anders definiert. Damit möchten die Australier ihre Definition derjenigen der USA und Kanada angleichen. Demnach liegt ein neues synthetisches Polymer vor, wenn

  • das Polymer aus Monomeren und anderen reaktiven Komponenten besteht, die ihrerseits jeweils mehr als zwei Gewichtsprozent ausmachen und in Summe eine neue Kombination ergeben, die bislang in dieser Form nicht im australischen Chemikalienverzeichnis (Australia Inventory of Chemical Substances, AICS) aufgeführt ist. 
  • das Polymer aus Monomeren und anderen reaktiven Komponenten besteht, die ihrerseits jeweils mehr als zwei Gewichtsprozent ausmachen und die im australischen Chemikalienverzeichnis (Australia Inventory of Chemical Substances, AICS) nicht aufgeführt sind.  

Sind Sie auf dem australischen Markt tätig? Sprechen Sie uns gerne an unter reach@kft.de. 

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