KFT Goes to Hollywood

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte, sagt man. Wie viel mehr können dann laufende Bilder sagen. Doch wie lässt sich das komplexe Thema „Regulatory Chemical Compliance“ filmisch umsetzen? Und wie lässt sich daraus ein aussagekräftiger Plot machen?

Regulatory Chemical Compliance appelliert an unsere Sehnsucht nach Sicherheit und Geborgenheit und hat damit auch mit Vertrauen zu tun. Kunden und Verbraucher wünschen sich Vertrauenswürdigkeit und Transparenz. Sie wünschen sich, dass auch drin ist, was auf der Verpackung drauf steht. Ebenso wünschen Sie sich, dass außen drauf steht, was drin enthalten ist – und zwar lückenlos. Wer das beherzigt, hat die Fans auf seiner Seite. Kurzum: Wer als Marke sympathisch und seriös wirken will, sollte zumindest einhalten, was die Gesetze fordern.

Nun aber genug der Worte. Lasst die Bilder sprechen:

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Konfliktmineralien: EU einig über Gesetzentwurf

Vertreter der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments und des Ministerrats haben sich auf eine Verordnung geeinigt, die den Handel mit Konfliktmineralien eindämmen soll. Das sind Rohstoffe, die in Konfliktregionen gefördert werden – allerdings häufig außerhalb staatlicher Kontrolle, etwa durch Rebellen oder Milizen, die dafür bewusst Menschenrechts- und Völkerrechtsverletzungen in Kauf nehmen. Die EU möchte diesem schmutzigen Handel ein Ende und mit dem Gesetz ein Zeichen setzen: „Ich hoffe sehr, dass das EU-Modell nun als Vorbild für andere Länder dient“, sagte etwa EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström.

Die Verordnung muss nun vom Europäischen Parlament und vom Rat noch formal gebilligt werden. Sie verpflichtet EU-Unternehmen, die Zinn, Wolfram, Tantal und Gold importieren, ab dem Jahr 2021 die Vertrauenswürdigkeit ihrer Lieferanten gemäß den Leitlinien der OECD sicherzustellen. Laut Gesetz muss die EU das Einhalten der Regelungen durch die Unternehmen prüfen und dem EU-Parlament darüber berichten.

Vertreter von Nicht-Regierungsorganisationen wie Lucy Graham von Amnesty International meint, dass das Gesetz zu kurz greift. Für die meisten Unternehmen sei das Gesetz gar nicht gültig, weil sie keine EU-Unternehmen sind. Schließlich würden zwei von drei Handys oder Laptops ohnehin aus China kommen.

Möglicherweise haben Sie Fragen zu RoHS, REACH, Konfliktmineralien oder zur Material Compliance? Wenden Sie sich jederzeit gerne an uns unter reach@kft.de.

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Gerichtsentscheid: Tierversuchsverbot gilt auch außerhalb der EU

Laut Artikel 18 der EU-Kosmetik-Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 dürfen mit Kosmetika sowie mit Produkten und Stoffen in Kosmetika keine Tierversuche mehr durchgeführt werden. Seit dem 11. März 2013 gilt dieses Verbot endgültig. Damals endete die Übergangsfrist, die zum Bewerten von Inhaltsstoffen in Einzelfällen noch Tierversuche außerhalb der EU zuließ.

Gleichwohl sind viele Kosmetikhersteller verunsichert, wenn es um die Auslegung von Art. 18 geht. Der Wirtschaftsverband EFfCI (European Federation for Cosmetic Ingredients), der in der EU ansässige Hersteller von kosmetischen Inhaltsstoffen vertritt, hat nun geltend gemacht, dass Tierversuche außerhalb der EU durchgeführt werden dürfen, wenn die daraus gewonnen Daten sicherheitsrelevant sind, etwa für den Verkauf von Kosmetikprodukten in Japan und China. Die im Raum stehende Frage lautete: Machen sich Kosmetik-Unternehmen strafbar, wenn sie diese Produkte auch innerhalb der EU auf den Markt bringen?

In seiner Urteilsverkündung Ende September verkündete das Gericht, dass  Stoffe in Kosmetika, deren Daten aus Tierversuchen gewonnen wurden, entsprechend der EU-Kosmetikverordnung Artikel 18 Abs.1 Buchst.b verboten werden können. Folglich würde sich ein Unternehmen strafbar machen, wenn es dem Gesetz zuwider handelt.

Gehen Sie mit Ihren Produkten auf Nummer sicher und prüfen Sie die rechtliche Situation genau. Wir unterstützen Sie mit Rat und Tat, etwa mit unserem Seminar „Europäische Kosmetik-Verordnung“ am 27. Januar 2017. Kontaktieren Sie uns auch gerne unter cosmetic@kft.de.

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REACH-Frist 2018: Registrieren oder nicht?

Laut REACH-Verordnung (konsolidierte Fassung vom 14. Juli 2016) müssen bis zum 31. Mai 2018 alle Stoffe registriert sein, die in Mengen von 1 Tonne oder mehr pro Jahr und Hersteller oder Importeur in der EU hergestellt oder in die EU importiert werden. Es gilt das Prinzip “No data, no market”. Ein Verstoß kann einen Produktions- und Importstopp nach sich ziehen und den Bestand des Unternehmens gefährden.

Viele Hersteller und Importeure, vor allem kleine und mittelständische Unternehmen, sind verunsichert, weil sie nicht wissen, ob sie ihre Stoffe registrieren müssen. Zwei Fragen, die häufig im Raum stehen, möchten wir an dieser Stelle beantworten.

  1. Muss ein vorregistrierter Stoff bis zum 31. Mai 2018 registriert werden, wenn die Herstellung oder der Import des Stoffes nach dem 1. Juni 2018 auf unter 1 Tonne abgesenkt wird?

Ja, der Hersteller oder Importeur muss den Stoff registrieren, weil am 31. Mai 2018 die Übergangsphase endet und für die Berechnung die durchschnittliche Jahrestonnage der Jahre 2015 bis 2017 maßgebend ist und diese im Mittel über einer Tonne pro Jahr lag.

Anders ist die Situation, wenn der Hersteller oder Importeur ab dem Juni 2018 die Herstellung oder den Import einstellen. In diesem Fall hat der vormalige Hersteller/Importeur ab dem 1.6.2018 nicht mehr die Pflichten eines Herstellers/Importeurs und muss den Stoff nicht registrieren, obwohl die für 2018 zu berechnende Durchschnittsmenge der Jahre 2015 bis 2017 über einer Tonne pro Jahr liegt.

Eine ausführliche Antwort mit Rechenbeispielen finden Sie in der FAQ-Liste unter FAQ 0454 auf der REACH-CLP-Biozid-Website.

  1. Dürfen vorregistrierte Stoffe, die vor dem 1.6.2018 hergestellt oder importiert wurden, nach diesem Datum ohne Registrierung in Verkehr gebracht werden (Lagerware)?

Ja, wenn die Herstellung oder der Import des Stoffes vor dem 1. Juni 2018 eingestellt wurde, darf die Lagerware noch abverkauft werden.

Haben Hersteller und Importeur hingegen ihre Aktivitäten zur Herstellung oder zum Import des Stoffes nicht vor der relevanten Registrierungsfrist eingestellt, behalten sie ihren Status und müssen ein Registrierungsdossier für alle vor und nach der jeweiligen Registrierungsfrist hergestellten oder importierten Mengen des Stoffes einreichen. Dies ist nötig, um mit der Herstellung oder dem Import und dem Inverkehrbringen solcher Stoffe fortfahren zu können.

Wurde dennoch keine Registrierung durch den Hersteller oder Importeur eingereicht, können alle Akteure der Lieferkette, die nicht der Registrierungspflicht unterliegen, mit der Verwendung oder Lieferung von Mengen des Stoffes, die ihnen vom Hersteller/Importeur vor der Registrierungsfrist geliefert wurden, fortfahren.

Eine ausführliche Antwort mit Rechenbeispielen finden Sie in der FAQ-Liste unter FAQ 0126 auf der REACH-CLP-Biozid-Website.

Sollten Sie eine umfassendere Beratung wünschen oder Unterstützung bei der Registrierung Ihrer Substanzen benötigen, sprechen Sie uns gerne an unter reach@kft.de.

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Südkorea beschränkt die Verwendung von Nonylphenolen

Nonylphenole mit den CAS-Nummern 25154-52-3, 104-40-5, 84852-15- 3, 139-84-4, 136-83-4, 90481-04-2 und 11066-49-2 sowie Nonylphenolethoxylate mit den CAS-Nummern 9016-45-9, 27177-05- 5, 68412-54-4, 127087-87-0, 68412-53-3, 26027-38-3 und 37205-87-1 dürfen in Südkorea nicht mehr eingesetzt werden in:

Haushaltsreinigern, Druck und Anstrichfarben

  • Reinigungs- und Waschmitteln für industrielle und gewerbliche Zwecke sowie in Mitteln zum Veredeln von Leder und Textilien, es sei denn die Substanzen verbrauchen sich im Prozess und gelangen somit nicht ins Abwasser.
  • Die Beschränkung gilt gleichfalls für Mischungen, wenn die betreffenden Substanzen dort in einer Konzentration von mehr als 0,1 Gewichtsprozent vorliegen.

Mehr über Nonylphenole (Verwendung, Gefahren) erfahren Sie in unserem Blog.

Stellen Sie die rechtliche Compliance ihrer Produkte sicher. Gerne unterstützen wir Sie dabei. Sie erreichen uns unter reach@kft.de.

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China vereinfacht Registrierung neuer Substanzen

Das Ministerium für Umweltschutz der Volksrepublik China hat den Leitfaden für die Anmeldung und Registrierung neuer chemischer Stoffe (Guidance for New Chemical Substance Notification and Registration) aktualisiert. Der Leitfaden liegt derzeit verschiedenen Industrievereinigungen und -verbänden, darunter „China Petroleum“, der „Chemical Industry Federation“ (CPCIF) und der „Association of International Chemical Manufacturers“ (AICM) zum Kommentieren vor. Im Februar/März 2017 soll die finale Version veröffentlicht werden.

Gegenüber der im März an die WTO versendeten Fassung, ist diese aktuelle Version nochmals verändert worden. So sind für Toxizitätsbestimmungen erheblich weniger Daten zu erheben als ursprünglich vorgesehen.

Für die Registrierung von Stoffen im Mengenband 1-10 Tonnen pro Jahr müssen bei Studien zur akuten Toxizität lediglich Daten für den oralen Expositionspfad erhoben werden. Toxizitätsstudien nach wiederholter 28-tägiger Verabreichung sind nicht erforderlich.

Beim Mengenband 10-100 Tonnen pro Jahr werden keine 90-Tage-Toxizitätsstudien (Repeated Dose) und auch keine toxikokinetischen Studien mehr gefordert und für die Registrierung von Stoffen in der Menge 100-1.000 Tonnen pro Jahr sind weniger toxikokinetische Daten nötig.

Der Leitfaden ist lediglich ein technisches Dokument und hat keinen Gesetzesstatus. Darin beschrieben sind die Voraussetzungen und Schritte, die nötig sind, um eine neue Substanz in den chinesischen Markt einzuführen, sei es als Einzelsubstanz oder als Bestandteil eines Gemisches.

Wir kennen die Marktgegebenheiten und gesetzlichen Vorgaben in den asiatischen Ländern. Kontaktieren Sie uns gerne unter sds@kft.de.

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CLP: 10. Anpassungsverordnung kommt

Ende Oktober haben Delegierte der EU-Mitgliedstaaten einer Änderung der CLP-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 – CLP-Verordnung) zugestimmt. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von Anpassungsverordnungen (ATPs – Adaption to Technical and Scientific Progress).
Die EU-Kommission wird die neue ATP nun voraussichtlich Ende Februar veröffentlichen; im August 2018 wird sie in Kraft treten. Den Entwurf der 10. Anpassungsverordnung finden Sie hier.
Im Kern geht es bei der neuen Anpassungsverordnung um die Harmonisierung der Schätzwerte akuter Toxizität (ATE – Acute Toxicity Estimates). Diese Harmonisierung soll unter anderem dabei helfen, Mischungen besser einzustufen. In Anhang VI werden folglich für 37 Substanzen neue und überarbeitete Einstufungen eingetragen.
Seit dem 01.12.2010 sind Stoffe und seit dem 01.06.2015 auch alle Gemische innerhalb der EU nach den Vorgaben der CLP-Verordnung einzustufen, zu kennzeichnen und zu verpacken. Lediglich für Gemische, die bereits vor dem 01.06.2015 nach den Vorgaben der Zubereitungsrichtlinie in Verkehr gebracht wurden, gilt noch eine Abverkaufsfrist bis zum 31.05.2017.
Die EU-Kommission hat den Auftrag, die CLP-Verordnung durch den Erlass von ATPs regelmäßig an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt anzupassen. Einen guten Überblick über bislang veröffentlichte ATPs enthält die Webseite des REACH-CLP-Biozid-Helpdesk.
Da CLP und GHS zusammengehören, laden wir Sie auch gerne zu unserem KFT Kundentag am 22. November mit dem Schwerpunkt „GHS harmonisiert, aber doch immer anders“ ein. Möglicherweise interessieren Sie sich auch für unser Seminar „Artikel 45 Meldungen in der EU” am 17. November.
Sollten Sie darüber hinaus Fragen haben, richten Sie diese bitte gerne an clp-info@kft.de.

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Diisocyanate: Deutschland reicht Beschränkungsvorschlag ein

Deutschland hat bei der ECHA einen Beschränkungsvorschlag für Diisocyanate eingereicht. Demnach sollen Diisocyanate nicht mehr verwendet werden dürfen als Stoffe, als Bestandteile in anderen Stoffen oder in Gemischen für industrielle und gewerbliche Zwecke, es sei denn

  • die kumulative Konzentration von Diisocyanaten im Stoff oder im Gemisch beträgt weniger als 0.1 Gewichtsprozent, oder
  • Messungen unter realistischen Bedingungen haben nach Anhang M gezeigt, dass nur ein annehmbares Restrisiko verbleibt, wenn der Stoff oder das Gemisch wie beschrieben und beabsichtigt verwendet wird oder
  • der Stoff oder das Gemisch wird in Übereinstimmung mit den im Anhang N beschriebenen Bestimmungen verwendet.

Diisocyanate sind wertvolle Zwischenprodukte in der Kunststoffindustrie; sie dienen unter anderem als Rohstoff zur Herstellung von Schaumstoffen wie Polyurethanen. Allerdings wirken Diisocyanate in hohem Grade atemwegssensibilisierend. Untersuchungen deuten daraufhin, dass eine solche Sensibilisierung auch durch dermale Exposition ausgelöst werden kann.

Beruflich bedingte Atemwegserkrankungen sind in allen Mitgliedstaaten bekannt. Dies lässt vermuten: Die Gesundheitsrisiken sind derzeit nicht unter Kontrolle. Eine Forschergruppe ermittelte kürzlich die medizinischen Behandlungskosten isocyanatbedingter Lungen- und Hauterkrankungen. Der Bericht kann von der Baua-Website heruntergeladen werden.

Auf der ECHA-Website kann der Beschränkungsvorschlag eingesehen werden. Dort finden Sie auch eine Liste der anderen betroffenen Isocyanate.

Möglicherweise sind Sie von den Folgen der Beschränkung betroffen? Wenn ja, dann sichern Sie sich rechtzeitig den Marktzugang Ihrer Produkte. Wir unterstützen Sie gerne beim Ergreifen der nötigen Schritte. Fragen Sie uns unter reach@kft.de.

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