Thailand aktualisiert seine Kosmetikbestimmungen

Thailand hat am 19. Oktober Veränderungen seiner Kosmetikbestimmungen bekanntgegeben. Sie traten am darauffolgenden Tag in Kraft. 

Dabei handelt es sich um drei Benachrichtigungen. Zum einen hat das thailändische Gesundheitsministerium (Ministry of Public Health) die Listen der in Kosmetika zugelassenen Konservierungsmittel und verbotenen Stoffe aktualisiert. Zum anderen müssen die betroffenen Unternehmen Warnhinweise auf ihren Produktetiketten anbringen, sofern bestimmte Konservierungsmittel enthalten sind.

Die neue Liste enthält nun 56 zugelassene Konservierungsmittel; sie ersetzt die im Jahr 2017 veröffentlichte Liste. Die Liste mit den verbotenen Stoffen wurde erstmals 2016 veröffentlicht. Die Listen sind in englischer Sprache verfasst, die Nutzungsgrenzen und spezifischen Anforderungen sind jedoch in Thai.

Bei der Auswahl der Stoffe, die auf die Liste kommen, orientiert sich Thailand an den Vorgaben der Asean Cosmetic Directive (ACD). Allerdings nimmt deren Übertragung in nationales Recht einige Zeit in Anspruch.

Wollen Sie sich rechtlich absichern? Sprechen Sie uns jederzeit an unter cosmetic@kft.de.

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EU-Chemikalienrecht: Sollten Verstöße EU-weit einheitlich bestraft werden?

Verstöße gegen das EU-Chemikalienrecht werden in jedem EU-Land anders sanktioniert. Herstellern außerhalb der EU bieten sich dadurch Schlupflöcher. Welche Lösungen es gibt, diskutierten Vertreter von ECHA, Verbänden, Ländern und Nichtregierungsorganisationen auf einer Kommissionskonferenz Mitte November in Brüssel. Die EU-Kommission hat einen Webcast zur Verfügung gestellt.

Hersteller, die illegale Stoffe von außerhalb der EU in die Gemeinschaft importieren wollen, tun dies bewusst über dasjenige Land, das Verstöße am mildesten ahndet, sagte Erwin Annys, REACH-Direktor bei Cefic.

Dabei scheuen sie auch nicht vor betrügerischen Methoden zurück. So berichtet Tasoula Kyprianidou-Leontidou vom Arbeitsministerium in Zypern, dass Unternehmen gefälschte Zertifikate und Analysen in Umlauf bringen. Ihrer Meinung nach gibt es nur eine Lösung, um dies zu vermeiden: einheitliche Sanktionen in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten.

Ähnlich argumentiert Tatiana Santos, Vertreterin des Europäischen Umweltbüros. Die unterschiedliche Sanktionierung sei nicht fair und verzerre die Wettbewerbsbedingungen.

Johan Nouwen von der ECHA widerspricht. Die Voraussetzungen in jedem Land seien unterschiedlich und es sei kaum durchzusetzen, dass „in einem armen Land die Strafe die gleiche ist wie in einem reichen Land.“ Andere Redner pflichteten ihm bei, darunter Roberto Scazzola vom Internationalen Verband für Seifen, Wasch-, Reinigungs- und Pflegemittel, A.I.S.E. „Wir sind weltweit Vorreiter, wir haben die ambitioniertesten Vorschriften weltweit. Das hat einen Preis und der Preis ist Komplexität.“

„Wäre es nicht möglich, die Übeltäter an den Pranger zu stellen und als abschreckende Wirkung die Namen der betroffenen Unternehmen zu veröffentlichen?“, fragte Tatiana Santos. Erwin Annys hält diese Vorgehensweise für nicht durchsetzbar, weil die Industrie eine solche Praxis ablehnt.

Wenden Sie sich bei Fragen gerne an uns unter reach@kft.de.

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EU prüft Einbindung von EDCs in GHS

Die EU-Kommission will prüfen, ob hormonwirksame Stoffe (EDCs) in das bestehende internationale System zur Klassifizierung von Chemikalien aufgenommen werden können. Das geht aus einer Mitteilung der Kommission an die Organe hervor (s. 4. Punkt Seite 12). Damit möchte die EU eine global einheitliche Lösung für die Identifizierung von EDCs schaffen, ähnlich wie es bei anderen Klassen von Gefahrstoffen wie Mutagenen, Karzinogenen und reproduktionstoxischen Stoffen bereits realisiert ist.

Gebe es eine GHS-Einstufung für EDCs auf UN-Ebene, so die Argumentation der EU, würde die Kommission diese in die CLP-Verordnung übernehmen.

Während der Verband der Europäischen Chemischen Industrie (Cefic) sich einem Dialog gegenüber offen zeigt, lehnt der Verband der US-amerikanischen Chemie-Industrie (American Chemistry Council, ACC) eine GHS-Einstufung ab.

Auch ein Vertreter der OECD hat dazu Stellung genommen. Bob Diderich, der Leiter der Abteilung Umwelt, Gesundheit und Sicherheit der OECD meinte in einem Gespräch mit der Informationsplattform Chemicalwatch, dass sich viele Länder im rechtlichen Umgang mit EDCs schwertun. Eine global gültige einheitliche GHS-Einstufung würde diesen Ländern helfen. Allerdings müsse geklärt werden, ob die bislang festgelegten Kriterien für eine Einstufung ausreichen.

Laut Mitteilung der Kommission plädiert die EU hinsichtlich EDCs für ein integratives Konzept, das geprägt ist von Offenheit und Transparenz. Unter anderem plant sie ein Webportal für EU-Bürger zum Thema. Die Website soll die Bürger leicht verständlich und auf transparente Weise über den aktuellen Sachstand beim Thema EDC informieren.

Für weitere Fragen zum Thema stehen wir gerne zur Verfügung unter reach@kft.de.

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Südkorea: Durchführungsverordnungen und Leitlinien für Biozide

Das südkoreanische Umweltministerium hat Durchführungsverordnungen und Leitlinien für Biozide veröffentlicht. Das neue Biozidgesetz soll am 1. Januar 2019 in Kraft treten. Das Ministerium hat dies im Rahmen eines dreiseitigen Dokuments angekündigt (nur in Koreanisch).

Die mehr als 200 Seiten umfassenden Dokumente sind in Koreanisch und enthalten Informationen für Antragsteller,

  • die sie beim Ausfüllen und Vorbereiten der Dossiers unterstützen sollen.
  • was sie bezüglich Datenübermittlung und -genehmigung beachten müssen.
  • welche Prüfmethoden anzuwenden sind.
  • in welchen Fällen Ausnahmen bei Tests gelten.
  • wie bei Bioziden mit geringem Risiko zu verfahren ist.
  • welche Anforderungen an die Kennzeichnung gestellt werden.
  • welche Strafgebühren ihnen bei Vergehen drohen.

Für Unternehmen besonders interessant dürften die Dokumente sein, in denen es um die Datenanforderungen bei der Zulassung von Biozidwirkstoffen und Biozidprodukten geht.

Laut Ministerium sollen die Regeln alle drei Jahre überprüft werden.

Gerne beantworten wir Ihre Fragen unter biocides@kft.de.

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Automobilbranche führt „regulatory radar“ ein

Der Europäische Automobilherstellerverband ACEA hat seine Ankündigung vom Frühjahr wahr gemacht und ein Global Regulatory Monitoring System of Substances (GRMS2) eingeführt, eine Art Datenbank mit Informationen über künftige regulatorische Maßnahmen. ACEA hat dazu auch eine Pressemeldung veröffentlicht.

Das System hat die Funktion eines Radarsystems und soll Unternehmen der Automobilbranche über Gesetzesvorhaben informieren, damit diese rechtzeitig handeln können.

Ein ähnliches Werkzeug prüft derzeit die ECHA. Während ACEA allerdings über kommende Gesetze informiert, schwebt der ECHA eine Datenbank mit bereits bestehenden Gesetzen vor. Im nächsten Jahr soll die Entwicklung starten.

Bezüglich Chemical Compliance haben wir stets den Überblick und unterstützen Sie bei Fragen gerne unter reach@kft.de.

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Finnland: Sicherheitsmängel an zwei von drei Arbeitsplätzen

Arbeitsplätze in kleineren Unternehmen weisen häufig eklatante Sicherheitsmängel auf, besonders in punkto Chemikaliensicherheit. Dies ergab eine finnische Studie, in deren Rahmen 50 Inspektoren Anfang bis Mitte Oktober 350 Arbeitsplätze in Industrie, Auto- und Motorradwerkstätten und Wäschereien in ganz Finnland inspizierten. Die verantwortliche Behörde für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz (Occupational Safety and Health Authority) hat dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht (nur in finnisch).

Laut dem aktuellen Bericht der Behörde gibt es für rund zwei von drei Arbeitsplätzen keine geeignete chemische Risikobewertung. Bei einem von drei Arbeitsplätzen sei die Gefährdungsbeurteilung unzureichend oder fehle sogar völlig. Zudem war die Schutzausrüstung für den Umgang mit Chemikalien fehlerhaft oder zum Teil gar nicht vorhanden.

Jedes zweite Unternehmen tat sich schwer, den Arbeitnehmern eine vollständige Chemikalienliste zur Verfügung zu stellen. Ein Drittel der Unternehmen hatte unvollständige oder fehlerhafte Sicherheitsdatenblätter. In 10 Prozent der Fälle waren sie nicht in den erforderlichen Sprachen verfügbar. Ferner wurden die Mitarbeiter nicht oder nur unzureichend im Umgang mit gefährlichen Chemikalien unterrichtet.

Folgerichtig sprach einer der Leiter der Inspektionen von beunruhigenden Ergebnissen. Viele Mitarbeiter wüssten nicht, wie sie Chemikalien sicher zu verwenden haben, ja manche wüssten noch nicht einmal, dass sie es überhaupt mit gefährlichen Chemikalien zu tun haben.

Die Behörde hat nun reagiert und den überprüften Arbeitgebern Verbesserungsvorschläge gemacht. Nach Aussage eines Inspektors will man die angemahnten Punkte bei der nächsten Inspektion besonders überprüfen.

Wir erstellen Sicherheitsdatenblätter in nahezu allen Länderversionen. Bei Fragen wenden Sie sich bitte gerne an sds@kft.de.

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Teppiche mit Schadstoffen belastet

Wissenschaftler dreier Forschungseinrichtungen – der Vrije Universiteit Amsterdam, dem US Ecology Center, Michigan und der University of Notre Dame, Indiana – haben Teppichproben analysiert und dabei Phthalate sowie per- und polyfluorierte Substanzen (PFASs) gefunden. Von 15 untersuchten Proben stuften die Wissenschaftler 12 als giftig ein. 

Insgesamt fanden sie in den 12 Proben drei Arten von Phthalaten, einschließlich DEHP. Zusätzlich konnten sie in einzelnen Proben die Flammschutzmittel TCPP und TDCPP sowie acht PFASs nachweisen. In ersten Messungen detektierten sie auch antimikrobielle Mittel, Bisphenol A (BPA), Isocyanate und Nonylphenol; allerdings sind diese Funde laut dem Bericht „Testing for Toxics“ im Zuge weiterer Untersuchungen zu verifizieren.

Nichtsdestotrotz werten die Autoren die Ergebnisse als beunruhigend. Immerhin werden die untersuchten Teppiche von den größten Herstellern in Europa verkauft. Besonders kritisch sehen sie das Vorhandensein von DEHP, einer Substanz, die von der EU im Jahr 2015 verboten wurde. Ausgenommen haben die Gesetzgeber aber Teppiche, die aus recyceltem PVC hergestellt werden. Die Ergebnisse, so die Autoren, zeigen, wie schwierig es ist, giftige Substanzen beim Übergang zur Kreislaufwirtschaft aus dem Rohstoffkreislauf zu eliminieren.

Bereits im März dieses Jahres forderten Nichtregierungsorganisationen von der EU-Kommission eine EU-Produktrichtlinie für Teppiche, um deren Inhaltsstoffe besser kontrollieren zu können.

Der Verband der Teppichbodenhersteller (European Carpet and Rug Association, Ecra) sieht indes keinen Handlungsbedarf. Vielmehr stellen deren Verantwortliche die Methodik und die Interpretation der Ergebnisse in Frage und weisen die Studie zurück.

Wir beraten Sie gerne, wenn Sie sich an uns wenden – und zwar unter reach@kft.de.

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