Brasilien: Chemikaliengesetz nimmt Konturen an

Vertreter der Nationalen Kommission für Chemikaliensicherheit (National Commission on Chemical Safety, Conasq) haben auf einem Treffen den Rücklauf der öffentlichen Konsultation ausgewertet. Bereits im Sommer vergangenen Jahres hatte das brasilianische Umweltministerium (engl. The Ministry of the Environment; Portug. Ministério do Meio Ambiente, MMA) den Entwurf für ein Chemikaliengesetz veröffentlicht.

Das Gesetz soll die Zulassung, Bewertung und Kontrolle von Stoffen regeln, den Rahmen für den Aufbau einer nationalen Datenbank für Chemikalien festlegen und Fachausschüsse ins Leben rufen, die sich um das Chemikalienmanagement kümmern.

Die Verantwortlichen sortierten die eingegangenen Kommentare nach Themen; die dringlichsten Anliegen waren unter anderem:

  • in der zukünftigen Verordnung auch Nanomaterialien, Medikamente und veterinärmedizinische Produkte zu berücksichtigen
  • die rechtlichen Grundlagen für das Etablieren eines Alleinvertreters zu schaffen
  • vertrauliche Geschäftsinformationen in gebührendem Umfang zu schützen
  • formelle jährliche Meldefristen festzulegen
  • Auskünfte über Stoffe bereits ab einem Mengenband von 100 Kilogramm pro Jahr zu fordern statt erst ab einer Tonne pro Jahr
  • einen Beschwerdeausschuss zu etablieren
  • Tierversuche zu verbieten

Im nächsten Schritt wird Conasq nun einen finalen Gesetzestext vorbereiten. Bevor es zum Nationalkongress (portugiesisch: Congresso Nacional) gesendet wird, müssen Umweltministerium, Gesundheitsministerium sowie das Ministerium für Arbeit und Industrie den Gesetzesentwurf gutheißen und unterschreiben.

In ihrem Konsultationspapier betonen die Verantwortlichen nochmals die große Bedeutung eines solchen Gesetzes. Zwar existierten, so die Verantwortlichen, bereits Regulierungen für einzelne Stoffgruppen, etwa Pestizide, Desinfektionsmittel, Lebensmittelzusatzstoffe, Medikamente und Kosmetika. Allerdings gebe es bislang nicht die Möglichkeit, die rund 10.000 bis 15.000 Stoffe zu überwachen und zu kontrollieren, die derzeit auf dem brasilianischen Markt in Umlauf sind.

Finden Sie anbei die Ankündigung der Konsultation durch die Conasq sowie eine Zusammenfassung der Antworten auf die Konsultation (beides nur in Portugiesisch).

Deutschland war 2016 der fünftgrößte Handelspartner Brasiliens nach China, den USA, Argentinien und den Niederlanden. Das vermeldet die brasilianische Botschaft auf ihrer Website. Nach Deutschland liefert Brasilien unter anderem Eisenerz, Soja (-produkte), grüne Kaffeebohnen, Autoteile, Zivilflugzeuge, Maschinen, Fleisch, Kupfer und Rohöl. Importiert hat Brasilien in erster Linie Produkte der pharmazeutischen und chemischen Industrie; sie machen 34,3 Prozent der brasilianischen Gesamtimporte aus Deutschland aus, Maschinen und mechanische Instrumente (32,4%) und Kraftfahrzeuge/Automobile und Autoteile (9,2%). In dieser Statistik finden Sie eine detailliert aufgeschlüsselte Bilanz.

KFT ist bereits seit vielen Jahren für Unternehmen in Brasilien tätig und mit den Gesetzen im Bereich Regulatory Chemical Compliance bestens vertraut. Sie erreichen uns unter reach@kft.de.

 

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