Dänemark streicht Besteuerung PVC-und phthalathaltiger Produkte

Die dänische Regierung wird ab Anfang 2019 keine Steuern mehr für PVC- und phthalathaltige Produkte wie Bindemittel, Handschuhe, Schürzen, Regen- und andere Schutzbekleidung erheben. Die Verantwortlichen sagen als Begründung, die seit Juni 2000 bestehende Besteuerung hätte ihren Zweck erfüllt. Damit meinen sie im Wesentlichen zwei Ziele. Zum einen sollten Hersteller künftig verstärkt auf Ersatzstoffe setzen. Zum anderen wollte man mit der Maßnahme das Deponieren und Verbrennen PVC-haltiger Produkte reduzieren. Beides habe man erreicht.

Tatsächlich sind inzwischen viele der kritischen Stoffe als fortpflanzungsgefährdend eingestuft. Einige sind im REACH-Verzeichnis der zulassungspflichtigen Stoffe gelistet, wieder andere sind in bestimmten Produkten wie Spielzeug ganz verboten. Seit 2015 sind die vier Phthalate DEHP, BBP, DBP and DiBP in die Richtlinie 2011/65/EU (RoHS 2) aufgenommen, welche die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten beschränkt.

Durch den Wegfall der Steuerkosten sparen die betroffenen Unternehmen künftig rund 1,75 Mio. Euro im Jahr. Das ist ein ausdrücklicher Wunsch der Regierung, denn mit der Entlastung möchte man die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen stärken.

Die dänische NGO (Danish Ecological Council) kritisierte die Steuerrücknahme als kontraproduktiv. Der Leiter der Organisation Christian Ege befürchtet, dass damit die zuvor erfolgreich eingeschränkten Stoffe wieder wettbewerbsfähig werden.

Damit genau dies nicht passiert, hat das „Danish Chemicals Forum“, ein von der Regierung ins Leben gerufenes Expertengremium, bestehend aus Vertretern von Regierung, Industrie und NGOs, eine Kampagne gestartet. Sie zielt speziell auf Produkte, die in die EU importiert werden. Im Rahmen der Kampagne will die dänische Umweltbehörde (Danish Environmental Protection Agency) beispielsweise Produkte verstärkt auf Gesetzeskonfomität überprüfen und hat dabei besonders die vier Phthalate BBP, DEHP, DBP und DIBP im Blick.

Haben Sie Fragen bezüglich der Phthalatproblematik oder anderer eingeschränkter Stoffe? Wir sind bei Fragen für Sie da unter reach@kft.de.

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