Vietnam: Neues Chemikaliengesetz und Grenzwerte für Formaldehyd und Azofarbstoffe

Vietnam hat ein neues Chemikaliengesetz erlassen. Dieses Gesetz (Decree No. 113/2017/ND-CP, nur in Vietnamesisch) ist am 25. November in Kraft getreten und löst das alte Gesetz (No. 108/2008/ND-CP) ab. Das Vietnam Law & Legal Forum hat dazu Ende Oktober eine Meldung herausgegeben.

Eine Regierungsvertreterin hat auf der „International Chemical Management Conference“ Anfang November 2017 einige Punkte des neuen Gesetzes umrissen. So wird es neue Anforderungen für die Abfüllung und Verpackung von Chemikalien geben. Ferner sind für jede Chemikalienliste (Annex I bis Annex V) klare Kriterien hinsichtlich der GHS-Einstufung festgelegt. Wegfallen werden die Liste giftiger Chemikalien sowie die Bestimmung, dass man die Verwendung von Chemikalien anmelden muss. Detaillierte Informationen zum Gesetz finden Sie hier.

Außerdem haben das vietnamesische Ministerium für Industrie und Handel (MoIT) und die vietnamesische Zollbehörde (General Department of Customs) ein elektronisches Meldesystem für importierte Stoffe etabliert. Damit möchte Vietnam die Einfuhr- und Freigabeprozesse für die Zollbehörde vereinfachen, beschleunigen, vor allem aber fehlerfrei machen. Unternehmen müssen künftig über dieses elektronische Meldefenster gemäß Artikel 27 der Verordnung „Decree 113/2017/ND-CP“ ihre Stoffe anmelden. Dafür steht den Unternehmen die Website der vietnamesischen Regierung (nur in vietnamesisch) zur Verfügung.

Das vietnamesische Ministerium für Industrie und Handel (MoIT) hat zudem Grenzwerte für Formaldehyd und Azofarbstoffe in Textilien festgelegt und dazu eine Mitteilung (nur in vietnamesisch) veröffentlicht. Die neuen Bestimmungen treten im Mai 2018 in Kraft. Demnach gelten ab diesem Zeitpunkt folgende Grenzwerte:

  • 30 mg/kg dürfen max. in Textilien für Kinder unter drei Jahren enthalten sein
  • 75 mg/kg in Textilien mit direktem Hautkontakt und
  • 300 mg/kg in Textilien ohne direkten Hautkontakt

Ferner legt die Verordnung den Grenzwert für 22 aromatische Amine auf 30 mg/kg fest. Bei den Aminen handelt es sich um Bestandteile der Azofarbstoffe.

Das neue Gesetz firmiert unter der Nummer 21/2017/TT-BCT und heißt „the national technical regulation on the content of formaldehyde and certain aromatic amines derived from azo colourants in textile products“.

Sollten Sie Produkte nach Vietnam ein- oder von Vietnam ausführen, sind wir bei Fragen gerne für Sie da  unter reach@kft.de.

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